von FRB Hersbruck
Lesezeichen

EINTRAGEN für das Volksbegehren!

Das Volksbegehren “Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen” (Kurzbezeichnung “NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern”) zielt darauf ab, die Studienbeiträge in Bayern abzuschaffen.

In der Zeit vom 17.01. bis 30.01.2013 findet im BürgerBüro der Stadt Hersbruck die Eintragung für das Volksbegehren statt.

LAY_VB_Facebook_00Eintragungsberechtigung (Informationen entnommen der Internetseite hersbruck.de)

Voraussetzung für die Eintragung in eine Unterschriftsliste ist die Wahlberechtigung. Wahlberechtigt für dieses Volksbegehren sind grds. alle Bürgerinnen und Bürger, die während der Eintragungszeit (17. – 30.01.2013)

  • Deutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GG sind
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben (ab Geburtsdatum 30.01.1995)
  • seit mindestens drei Monaten in Bayern gemeldet
  • und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind.

Alle Stimmberechtigten wurden am 13.12.2012 von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Bis zum 28.12.2012 konnten Personen, die erst nach diesem Termin zugezogen waren und die Eintragungsvoraussetzungen erfüllten, die Aufnahme in das Wählerverzeichnis beantragen.

Die Eintragung ist im BürgerBüro neben den üblichen Öffnungszeiten (Montag, Dienstag und Donnerstag 08.00 – 18. Uhr, Mittwoch 08.00 – 12.00 Uhr und Freitag 08.00 – 15.00 Uhr) zu folgenden Zeiten möglich:

  • Samstag, 19.01.2013, 10.00 – 12.00 Uhr
  • Mittwoch, 23.01.2013, 13.00 – 16.00 Uhr
  • Dienstag, 29.01.2013, 18.00 – 20.00 Uhr
  • Mittwoch, 30.01.2013, 13.00 – 16.00 Uhr

Wichtiger Hinweis für die Eintragung: Bitte beachten Sie, dass Sie sich bei der Eintragung in die Unterschriftslisten durch Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses ausweisen können müssen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass – entsprechend der wahlrechtlichen Vorschriften – die Eintragung bei Vorlage anderer Dokumente (Führerschein, Studentenausweis, Krankenkassenkarten o.ä.) abgelehnt werden muss!

Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen 10% (rund 950.000 Bürger) der Stimmberechtigten das Volksbegehren unterzeichnen. Sie wollen auch, dass das Volksbegehren erfolgreich verläuft? Dann motivieren Sie schon jetzt Ihre Verwandten, Freunde und Bekannten, im Januar 2013 ihre Unterschrift abzugeben!

Ausführliche Informationen und gute Gründe für die Abschaffung der Studiengebühren erhalten Sie unter http://volksbegehren-studiengebuehren.de.