FRB diskutiert online über Kommunalpolitik

Da sich auch die Mitglieder des Freien Rathausblocks schon länger nicht mehr zum gegenseitigen Austausch mit den Mandatsträgern treffen konnten, entstand der Wunsch, die „Stammtische“ in regelmäßigen Abständen online abzuhalten. Das daraufhin organisierte Format wurde von den Mitgliedern bereits bei seiner ersten Auflage sehr gut angenommen, und so diskutierten über 20 Mitglieder mit Bürgermeister, Stadträten und Landrat Armin Kroder über die aktuelle Stadt- und Kreispolitik. Einen großen Anteil beanspruchte dabei die aktuelle Corona-Lage im Nürnberger Land und, aufgrund Kroders Funktion im Landesvorstand der Freien Wähler, eine engagierte Debatte über die weiteren Perspektiven und Entwicklungen bezüglich der Pandemiebekämpfung.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass auf Grundlage der im Vergleich zum Beginn der Pandemie deutlich verbesserten individuellen Schutzmöglichkeiten auch eine Diskussion über das verantwortungsvolle Öffnen einzelner Bereiche geführt werden sollte. Größtes Problem der politischen Entscheider bei der Diskussion um Lockerungen ist allerdings die mangelhafte Datengrundlage zu den Übertragungswegen der Krankheitserreger. Es gibt zwar auch im Nürnberger Land immer wieder Fallhäufungen in Pflegeheimen, Gemeinschaftsunterkünften und vergleichbaren Einrichtungen – und natürlich im direkten privaten bzw. familiären Umfeld. Bei der überwiegenden Mehrheit der Fälle kann aber selbst von den Betroffenen nicht sicher angegeben werden, wo sie sich angesteckt haben könnten.

Durch die ausgewogene Mischung der Diskussionsteilnehmer, mit Eltern, Selbstständigen, Gastronomen und Unternehmern, konnten auch vielseitige Sorgen und Nöte an den Landrat adressiert werden. So ist die verschleppte Auszahlung der staatlichen Hilfen ein existenzbedrohendes Problem für die Betroffenen, das von den Handelnden zwar erkannt wurde, aber noch immer nicht zufriedenstellend gelöst werden konnte. Ebenso ist es zwar erfreulich zu hören, dass das Impfzentrum aus Landkreis-Sicht hervorragend läuft, die langsame und zudem teils unzuverlässige Impfstoffversorgung, kombiniert mit dem aufwendigen Terminvergabeverfahren, hat jedoch viel Vertrauen in die Handelnden auf Bund- und Länderebene verspielt.

Als bedenklich empfanden es die Gesprächsteilnehmer, dass Menschen mit verständlichen, substanziellen Anliegen und vernünftigen Argumentationsansätzen, wie z.B. aus dem Einzelhandel oder der Hotellerie, in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals untergehen. Stattdessen werden Demonstrationen von einer, inakzeptablen, lauten und Corona leugnenden Szene aus Rechts-, Links- und Querdenkern dominiert.

Bürgermeister Robert Ilg berichtete über die aktuellen Entwicklungen in Hersbruck, das finanziell überraschend gut durch das Jahr 2020 gekommen ist. Einen nicht geringen Anteil daran haben die 2,1 Mio. € Stabilisierungshilfe, die der Stadt, auch aufgrund der strengen Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung in den vergangenen Jahren, zugeteilt wurden. Darüber hinaus wird die Gewerbesteuerzuweisung coronabedingt auf Grundlage der 3 Jahre vor der Pandemie berechnet, wodurch die Einnahmen auch hier stabil bleiben. Hinzu kommt, dass einige Ausgaben letztendlich geringer ausgefallen sind, als ursprünglich geplant, wodurch unter dem Strich sogar Schulden ab- und Rücklagen aufgebaut werden konnten. Die Notwendigkeit hierzu wird sich in den nun folgenden Jahren zeigen, die laut Bürgermeister dann finanziell deutlich „anspruchsvoller“ werden.

Nichts desto trotz soll auch weiter in Hersbrucks Zukunft investiert werden, wie durch die Aufstockung des Kinderkompetenzzentrums und die anstehende Generalsanierung der Grund- und Hauptschule. Für Infrastruktur und Klimaschutz ist ein Radwegekonzept in Planung. Dieses ist ein Beispiel dafür, dass in Hersbruck nicht nur über Klimaschutz geredet wird, sondern auch konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.

Die Onlineveranstaltung wurde durch weitere Nachfragen und Anregungen der Mitglieder bereichert. So wurde vorgeschlagen, bei einer anstehenden Öffnung von Gastronomie und Kneipen, den Wirten seitens Verwaltung entgegenzukommen. Weitere Fragen betrafen den aktuellen Stand bei geplanten oder bereits laufenden Bauvorhaben im Stadtgebiet, beispielsweise zum Umbau im Sparkassengebäude. Dieser kommt sehr gut voran, sodass nun das Verkehrskonzept zum Hotel in Angriff genommen werden kann.

Text: Marco Schnellinger

Veranstaltung für Hersbrucker Innenstadt-Gewerbetreibende großer Erfolg

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Am 9. Dezember trafen sich über 40 Gewerbetreibende in der Bleistiftfabrik von Peter Weinmann, um den Bürgermeisterkandidaten Robert Ilg näher kennen zu lernen. Den Mittelpunkt der in etwa 2-stündigen Veranstaltung bildeten die Themen, die den Händlern "unter den Nägeln brennen". Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung, des allseits bekannten Stadt- und Kreisrates schilderte Ilg kurz seine Sicht der Dinge auf ausgewählte Themen.

800_TDG20091209_IlgHandel60Im Anschluss sammelte er mit Hilfe von Tochter Katharina Gedanken und Anregungen der Anwesenden. Neben der Situation der Therme, dem Parken in der Innenstadt und dem Image der Stadt standen auch andere Punkte wie Neue Medien und die Attraktivierung der Stadt für junge Familien auf der Agenda. Geduldig und kompetent nahm der Bürgermeisterkandidat die Impulse der Gewerbetreibenden auf und formulierte prägnant seine konkreten Lösungsansätze für diverse Themen wie beispielsweise die Neustrukturierung der Therme.

In seinem Schlusswort verdeutlichte Ilg, dass er der einzige Kandidat für das Amt des Ersten Bürgermeisters sei, der dieses Amt bewusst seit langem anstrebe. "Ich will die Verantwortung übernehmen, Menschen zusammen bringen und gemeinsam Hersbruck weiterentwickeln" – diese Ziele bildeten den Schluss einer eindrucksvollen Veranstaltung.

Viele Teilnehmer nutzten im Anschluss noch die Gelegenheit, ein persönliches Wort mit dem Kandidaten zu wechseln. Zur Verabschiedung erhielt jeder der Anwesenden einen kleinen Tannenbaum (siehe letzter Blogeintrag).

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Text: Klaus Rostek / Fotos: Thomas Geiger