Mitgliederversammlung 2023

FRB Mitgliederversammlung 2023

Unser 1. Vorsitzender Norbert Winkler moderierte im gut gefüllten Nebenraum des Restaurants “Am Plärrer” in Hersbruck unsere diesjährige Mitgliederversammlung. Ausführliche Infos über die aktuellen Themen in und um Hersbruck gab es von Bürgermeister Robert Ilg und Fraktionssprecher Jürgen Amann – mit interessierten Nachfragen seitens der anwesenden Mitglieder. Themen waren u.A. der weitere Verlauf zur Neugestaltung des Oberen Marktes, der Stand beim “Schwarzen Adler” und die Perspektiven für den “Eisernen Steg”.
Ein besonderer Dank unseres Vorsitzenden galt auch den Vorstandskollegen Marco Schnellinger (2. Vorsitzender), Marc Stefes (Schriftführer) und Simone Ertel (Kassierin) für ihre tatkräftige Unterstützung im vergangenen Jahr.

Die Wahlen 2023 werfen ihren Schatten voraus

Anschließend folgte eine kurze Vorstellung der FW Landtagsdirektkandidaten Felix Locke (Nürnberger Land) und Julia Hacker (Nürnberg Ost – bei uns aber mittels Listenstimme wählbar).
Aufgrund des Zuschnittes der Stimmkreise gibt es bezüglich der Kandidaten für Landtags- und Bezirkstagswahl (Termin: 8. Oktober 2023) eine Zusammenarbeit mit dem, auch in das Nürnberger Land ragenden, Stimmkreis „Nürnberg Ost“:
So ist es möglich, dass dort Hersbrucks Robert Ilg als Direktkandidat für den Bezirkstag antreten kann (er ist somit in Hersbruck mit der Listenstimme wählbar) und Landrat sowie Bezirkstagspräsident Armin Kroder im Nürnberger Land als Direktkandidat für den Bezirkstag wählbar ist.
Aus Hersbruck stellt sich außerdem Magdalena Ilg auf Listenplatz 17 (FW) zur Wahl für den Landtag.

Text: Marco Schnellinger
Fotos: Marc Stefes & Marco Schnellinger

Neujahrsfrühschoppen – Onlinemitgliedergespräch

Herzliche Einladung an alle Mitglieder des Freien Rathausblocks Hersbruck zum Neujahrsfrühschopen am 2. Januar 2022 um 10.30 Uhr via online Videochat.

Wir wünschen Ihnen im Namen der gesamten Vorstandschaft einen guten Rutsch, verbunden mit besten Grüßen, viel Glück und vor allem viel Gesundheit im neuen Jahr.

Gleichzeitig möchten wir unsere Mitglieder sehr herzlich zu einem Online-Neujahrsfrühschoppen mit unserem Bürgermeister Robert Ilg einladen.

Wir möchten eine Gelegenheit bieten, sich in entspannter Atmosphäre zu begegnen und gute Wünsche für das neue Jahr auszutauschen. Dazu wollen wir das alte Jahr kurz Revue passieren lassen und geben Informationen aus der aktuellen Stadtpolitik.

Es würde uns aufrichtig freuen, Sie und Euch an diesem Neujahrsfrühschoppen in großer Zahl begrüßen zu dürfen, um gemeinsam auf ein für uns alle erfolgreiches und gesundes neues Jahr anzustoßen.

Mit der Bitte um eine kurze Rückmeldung zur Teilnahmebestätigung wären wir sehr dankbar.

Weitere Informationen zum Onlinezugang und den Teilnahmelink könnt ihr der Mail entnehmen, die euch in den letzten Tagen zugegangen sein sollte – oder bitte direkt bei unserem Sekretär Marco Schnellinger erfragen: Kontaktformular…

Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme!
Im Namen der Vorstandschaft:
Norbert Winkler, 1. Vorsitzender

Das Strudelbad bleibt 2021 leider geschlossen

Leider müssen wir das Foto vom letzten Jahr nochmal aus der Schublade ziehen – das Strudelbad bleibt dieses Jahr geschlossen. Uns und den Stadträten der anderen Fraktionen fiel das nicht leicht! Wenngleich die Entscheidung letztlich mit nur einer Gegenstimme gefallen ist, sind wir sicher, dass der GESAMTE Stadtrat das Bad unter vertretbaren Umständen gerne geöffnet hätte.

Neben den aus dem letzten Jahr bekannten Einschränkungen im Betrieb (Hygienekonzept, Zeitslots, …) und der noch laufenden Sanierungsarbeiten, gibt es dieses Jahr auch eine ganz spezielle finanzielle Situation:
Vergangenes Jahr wurden der Stadt Hersbruck Stabilisierungshilfen vom Freistaat in Höhe von 2,6 Mio. € nur gewährt, da der Stadtrat bei der Haushaltsplanung u.A. im Bereich der “freiwilligen Leistungen” (dazu gehört auch das Strudelbad) Einsparungen und einen maximalen Defizitausgleich für das Bad in Höhe von 650.000,-€ beschlossen hatte.

Dieser Rahmen würde bei einer Badöffnung jedoch dramatisch überstiegen:
Der “Corona-Betrieb” im vergangenen Jahr hatte schon einen Verlust von ca. 850.000,-€ verursacht. Aufgrund der dringenden Sanierungsarbeiten, die ihrerseits Kosten bedeuten und zudem zu einer verkürzten möglichen Öffnungsdauer führen, würde das Defizit im Jahr 2021 noch einmal deutlich höher ausfallen. Das ist im Hinblick auf die Konsequenzen, einer wahrscheinlichen Rückforderung der bereits erhaltenen millionenschweren Stabilisierungshilfen, für unsere Mandatsträger nicht verantwortbar.

Text: Marco Schnellinger

Ergänzung, da Zahlen abweichend von HZ-Bericht:

Das Defizit 2020 in Höhe von 850.000,-€ bezieht sich auf den gesamten Badbetrieb des Kommunalunternehmens Strudelbad/Therme, welches aus dem städtischen Haushalt, sozusagen als „freiwillige Leistung“, ausgeglichen wird. Der Anteil des Strudelbades alleine betrug davon letztes Jahr ca. 479.000,-€. Dieser ergibt sich aus Ausgaben in Höhe von 519.000,-€ (Gehälter, Betrieb, Investitionen, …) minus der, Corona bedingt sehr gering ausgefallenen, Eintrittseinnahmen in Höhe von etwa. 40.000,-€. Zum Vergleich: In „normalen Jahren“, mit sowohl höheren Einnahmen als auch geringeren Ausgaben (Stichwort „Zusätzliche Hygienemaßnahmen“), beträgt das reine Strudelbaddefizit zwischen 200.000,- und 250.000,-€.

FRB diskutiert online über Kommunalpolitik

Da sich auch die Mitglieder des Freien Rathausblocks schon länger nicht mehr zum gegenseitigen Austausch mit den Mandatsträgern treffen konnten, entstand der Wunsch, die „Stammtische“ in regelmäßigen Abständen online abzuhalten. Das daraufhin organisierte Format wurde von den Mitgliedern bereits bei seiner ersten Auflage sehr gut angenommen, und so diskutierten über 20 Mitglieder mit Bürgermeister, Stadträten und Landrat Armin Kroder über die aktuelle Stadt- und Kreispolitik. Einen großen Anteil beanspruchte dabei die aktuelle Corona-Lage im Nürnberger Land und, aufgrund Kroders Funktion im Landesvorstand der Freien Wähler, eine engagierte Debatte über die weiteren Perspektiven und Entwicklungen bezüglich der Pandemiebekämpfung.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass auf Grundlage der im Vergleich zum Beginn der Pandemie deutlich verbesserten individuellen Schutzmöglichkeiten auch eine Diskussion über das verantwortungsvolle Öffnen einzelner Bereiche geführt werden sollte. Größtes Problem der politischen Entscheider bei der Diskussion um Lockerungen ist allerdings die mangelhafte Datengrundlage zu den Übertragungswegen der Krankheitserreger. Es gibt zwar auch im Nürnberger Land immer wieder Fallhäufungen in Pflegeheimen, Gemeinschaftsunterkünften und vergleichbaren Einrichtungen – und natürlich im direkten privaten bzw. familiären Umfeld. Bei der überwiegenden Mehrheit der Fälle kann aber selbst von den Betroffenen nicht sicher angegeben werden, wo sie sich angesteckt haben könnten.

Durch die ausgewogene Mischung der Diskussionsteilnehmer, mit Eltern, Selbstständigen, Gastronomen und Unternehmern, konnten auch vielseitige Sorgen und Nöte an den Landrat adressiert werden. So ist die verschleppte Auszahlung der staatlichen Hilfen ein existenzbedrohendes Problem für die Betroffenen, das von den Handelnden zwar erkannt wurde, aber noch immer nicht zufriedenstellend gelöst werden konnte. Ebenso ist es zwar erfreulich zu hören, dass das Impfzentrum aus Landkreis-Sicht hervorragend läuft, die langsame und zudem teils unzuverlässige Impfstoffversorgung, kombiniert mit dem aufwendigen Terminvergabeverfahren, hat jedoch viel Vertrauen in die Handelnden auf Bund- und Länderebene verspielt.

Als bedenklich empfanden es die Gesprächsteilnehmer, dass Menschen mit verständlichen, substanziellen Anliegen und vernünftigen Argumentationsansätzen, wie z.B. aus dem Einzelhandel oder der Hotellerie, in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals untergehen. Stattdessen werden Demonstrationen von einer, inakzeptablen, lauten und Corona leugnenden Szene aus Rechts-, Links- und Querdenkern dominiert.

Bürgermeister Robert Ilg berichtete über die aktuellen Entwicklungen in Hersbruck, das finanziell überraschend gut durch das Jahr 2020 gekommen ist. Einen nicht geringen Anteil daran haben die 2,1 Mio. € Stabilisierungshilfe, die der Stadt, auch aufgrund der strengen Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung in den vergangenen Jahren, zugeteilt wurden. Darüber hinaus wird die Gewerbesteuerzuweisung coronabedingt auf Grundlage der 3 Jahre vor der Pandemie berechnet, wodurch die Einnahmen auch hier stabil bleiben. Hinzu kommt, dass einige Ausgaben letztendlich geringer ausgefallen sind, als ursprünglich geplant, wodurch unter dem Strich sogar Schulden ab- und Rücklagen aufgebaut werden konnten. Die Notwendigkeit hierzu wird sich in den nun folgenden Jahren zeigen, die laut Bürgermeister dann finanziell deutlich „anspruchsvoller“ werden.

Nichts desto trotz soll auch weiter in Hersbrucks Zukunft investiert werden, wie durch die Aufstockung des Kinderkompetenzzentrums und die anstehende Generalsanierung der Grund- und Hauptschule. Für Infrastruktur und Klimaschutz ist ein Radwegekonzept in Planung. Dieses ist ein Beispiel dafür, dass in Hersbruck nicht nur über Klimaschutz geredet wird, sondern auch konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.

Die Onlineveranstaltung wurde durch weitere Nachfragen und Anregungen der Mitglieder bereichert. So wurde vorgeschlagen, bei einer anstehenden Öffnung von Gastronomie und Kneipen, den Wirten seitens Verwaltung entgegenzukommen. Weitere Fragen betrafen den aktuellen Stand bei geplanten oder bereits laufenden Bauvorhaben im Stadtgebiet, beispielsweise zum Umbau im Sparkassengebäude. Dieser kommt sehr gut voran, sodass nun das Verkehrskonzept zum Hotel in Angriff genommen werden kann.

Text: Marco Schnellinger

FRB Online Mitgliedergespräch

Update: Aufgrund des großen Zuspruchs und der ausführlichen Diskussionen, Ergänzungstermin mit Themenschwerpunkt “Hersbruck” am 10. Februar!

Herzliche Einladung an alle Mitglieder des Freien Rathausblocks Hersbruck zum Mitgliedergespräch am 2. und 10. Februar 2021, jeweils um 18.00 Uhr via online Videochat.

In Zeiten der andauernden Pandemie und der daraus entstandenen Kontaktbeschränkungen ist es leider nicht möglich, sich persönlich zu einem Gespräch zu treffen. Deshalb möchten wir euch herzlich zu einem “Online Mitgliedergespräch” zum Informationsaustausch einladen.

Gemeinsam mit unserem Bürgermeister Robert Ilg und unserem Landrat Armin Kroder (nur am 2. Februar) wollen wir über unsere Stadt- und Landkreispolitik informieren und diskutieren. Sehr gerne erwarten wir eure Fragen und etwaigen Diskussionsbeträge und freuen uns auf eure Teilnahme!

Weitere Informationen zum Onlinezugang und den Teilnahmelink könnt ihr der Mail entnehmen, die euch in den letzten Tagen zugegangen sein sollte – oder bitte direkt bei unserem Sekretär Marco Schnellinger erfragen: Kontaktformular…

Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme!
Im Namen der Vorstandschaft:
Norbert Winkler, 1. Vorsitzender