Auch die Stadtratsfraktion des FRB hat den diesjährigen Haushalt für die Stadt Hersbruck einstimmig beschlossen. Wie üblich, gingen der Aufstellung des Haushaltsplanes zahlreiche Gespräche unserer Stadträte untereinander, aber auch mit den Vertretern der anderen Fraktionen voraus. In diesen wurde konstruktiv diskutiert, welche verpflichtenden, aber auch freiwilligen Maßnahmen zur Stadtentwicklung in den kommenden Monaten umgesetzt werden können.
Unser Bürgermeister Robert Ilg fasst das Ergebnis wie folgt zusammen: „Ein Dreiklang aus Schuldenabbau, Rücklagenaufbau und Investitionen in die Stadtentwicklung“.
Neben der weiterhin wichtigen, verantwortungsvollen Haushaltskonsolidierung, unterstreicht unser Fraktionssprecher Jürgen Amann in seiner Haushaltsrede vor allem die Investitionen in die Gestaltung der Innenstadt (Oberer Markt, Nürnberger Tor und Gustav-Schickedanz-Straße), die Unterstützung unserer Rettungsorganisationen (Katastrophenschutzzentrum, Feuerwehr und dabei insbesondere die Erweiterung des Gebäudes der FFW Altensittenbach) sowie Investitionen in unsere Schul- und Kindereinrichtungen.
Da sich auch die Mitglieder des Freien Rathausblocks schon länger nicht mehr zum gegenseitigen Austausch mit den Mandatsträgern treffen konnten, entstand der Wunsch, die „Stammtische“ in regelmäßigen Abständen online abzuhalten. Das daraufhin organisierte Format wurde von den Mitgliedern bereits bei seiner ersten Auflage sehr gut angenommen, und so diskutierten über 20 Mitglieder mitBürgermeister, Stadträten und Landrat Armin Kroder über die aktuelle Stadt- und Kreispolitik. Einen großen Anteil beanspruchte dabei die aktuelle Corona-Lage im Nürnberger Land und, aufgrund Kroders Funktion im Landesvorstand der Freien Wähler, eine engagierte Debatte über die weiteren Perspektiven und Entwicklungen bezüglich der Pandemiebekämpfung.
Alle Anwesenden waren sich einig, dass auf Grundlage der im Vergleich zum Beginn der Pandemie deutlich verbesserten individuellen Schutzmöglichkeiten auch eine Diskussion über das verantwortungsvolle Öffnen einzelner Bereiche geführt werden sollte. Größtes Problem der politischen Entscheider bei der Diskussion um Lockerungen ist allerdings die mangelhafte Datengrundlage zu den Übertragungswegen der Krankheitserreger. Es gibt zwar auch im Nürnberger Land immer wieder Fallhäufungen in Pflegeheimen, Gemeinschaftsunterkünften und vergleichbaren Einrichtungen – und natürlich im direkten privaten bzw. familiären Umfeld. Bei der überwiegenden Mehrheit der Fälle kann aber selbst von den Betroffenen nicht sicher angegeben werden, wo sie sich angesteckt haben könnten.
Durch die ausgewogene Mischung der Diskussionsteilnehmer, mit Eltern, Selbstständigen, Gastronomen und Unternehmern, konnten auch vielseitige Sorgen und Nöte an den Landrat adressiert werden. So ist die verschleppte Auszahlung der staatlichen Hilfen ein existenzbedrohendes Problem für die Betroffenen, das von den Handelnden zwar erkannt wurde, aber noch immer nicht zufriedenstellend gelöst werden konnte. Ebenso ist es zwar erfreulich zu hören, dass das Impfzentrum aus Landkreis-Sicht hervorragend läuft, die langsame und zudem teils unzuverlässige Impfstoffversorgung, kombiniert mit dem aufwendigen Terminvergabeverfahren, hat jedoch viel Vertrauen in die Handelnden auf Bund- und Länderebene verspielt.
Als bedenklich empfanden es die Gesprächsteilnehmer, dass Menschen mit verständlichen, substanziellen Anliegen und vernünftigen Argumentationsansätzen, wie z.B. aus dem Einzelhandel oder der Hotellerie, in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals untergehen. Stattdessen werden Demonstrationen von einer, inakzeptablen, lauten und Corona leugnenden Szene aus Rechts-, Links- und Querdenkern dominiert.
Bürgermeister Robert Ilg berichtete über die aktuellen Entwicklungen in Hersbruck, das finanziell überraschend gut durch das Jahr 2020 gekommen ist. Einen nicht geringen Anteil daran haben die 2,1 Mio. € Stabilisierungshilfe, die der Stadt, auch aufgrund der strengen Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung in den vergangenen Jahren, zugeteilt wurden. Darüber hinaus wird die Gewerbesteuerzuweisung coronabedingt auf Grundlage der 3 Jahre vor der Pandemie berechnet, wodurch die Einnahmen auch hier stabil bleiben. Hinzu kommt, dass einige Ausgaben letztendlich geringer ausgefallen sind, als ursprünglich geplant, wodurch unter dem Strich sogar Schulden ab- und Rücklagen aufgebaut werden konnten. Die Notwendigkeit hierzu wird sich in den nun folgenden Jahren zeigen, die laut Bürgermeister dann finanziell deutlich „anspruchsvoller“ werden.
Nichts desto trotz soll auch weiter in Hersbrucks Zukunft investiert werden, wie durch die Aufstockung des Kinderkompetenzzentrums und die anstehende Generalsanierung der Grund- und Hauptschule. Für Infrastruktur und Klimaschutz ist ein Radwegekonzept in Planung. Dieses ist ein Beispiel dafür, dass in Hersbruck nicht nur über Klimaschutz geredet wird, sondern auch konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.
Die Onlineveranstaltung wurde durch weitere Nachfragen und Anregungen der Mitglieder bereichert. So wurde vorgeschlagen, bei einer anstehenden Öffnung von Gastronomie und Kneipen, den Wirten seitens Verwaltung entgegenzukommen. Weitere Fragen betrafen den aktuellen Stand bei geplanten oder bereits laufenden Bauvorhaben im Stadtgebiet, beispielsweise zum Umbau im Sparkassengebäude. Dieser kommt sehr gut voran, sodass nun das Verkehrskonzept zum Hotel in Angriff genommen werden kann.
